Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die Nutzung der mobilen Anwendung "SnackLocator" (nachfolgend "App") sowie der zugehörigen Website (nachfolgend "Website") durch den Nutzer (nachfolgend "Nutzer" oder "Sie").
Die App wird von SnackLocator (nachfolgend "Anbieter", "wir" oder "uns") bereitgestellt. Durch die Installation und Nutzung der App sowie durch die Nutzung der Website erkennen Sie diese AGB als für Sie verbindlich an.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungsbeschreibung
SnackLocator ist eine mobile Anwendung, die es Nutzern ermöglicht, Snackautomaten in ihrer Nähe zu finden. Die App bietet folgende Hauptfunktionen:
- Suche nach Snackautomaten in der Nähe
- Anzeige von Snackautomaten auf einer interaktiven Karte
- Detailinformationen zu einzelnen Snackautomaten
- Navigation zu Snackautomaten
- Bewertungen und Kommentare zu Snackautomaten (sofern verfügbar)
Der Anbieter behält sich vor, die App jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder deren dauerhafte Verfügbarkeit.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung der App ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Bestimmte Funktionen können jedoch eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkontos erfordern.
Bei der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben.
Der Anbieter behält sich vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt oder rechtswidrig handelt.
4. Nutzungsrechte
Der Anbieter gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches, widerrufliches Recht zur Nutzung der App für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch.
Der Nutzer ist nicht berechtigt:
- die App zu kopieren, zu modifizieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zu reverse-engineern
- die App für kommerzielle Zwecke zu nutzen, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters
- die App oder Teile davon zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen oder anderweitig zu verbreiten
- automatisierte Systeme oder Software zu verwenden, um auf die App zuzugreifen oder Daten zu extrahieren
5. Nutzerinhalte
Soweit die App Funktionen zur Verfügung stellt, die es dem Nutzer ermöglichen, Inhalte (z. B. Bewertungen, Kommentare, Fotos) einzustellen, gewährt der Nutzer dem Anbieter ein unwiderrufliches, kostenloses, nicht-exklusives, weltweites Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe dieser Inhalte.
Der Nutzer versichert, dass er alle Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten besitzt und dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, beleidigenden, diffamierenden oder sonst rechtswidrigen Inhalte einzustellen.
Der Anbieter behält sich vor, Nutzerinhalte ohne Vorankündigung zu löschen oder zu sperren, wenn diese gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.
6. Verfügbarkeit und Störungen
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der App. Eine Verfügbarkeit von 100% kann jedoch nicht gewährleistet werden. Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Probleme oder höhere Gewalt zu Ausfällen führen.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Störungen, Ausfälle oder Datenverluste, die durch technische Probleme, höhere Gewalt oder durch Handlungen Dritter verursacht werden.
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der in der App angezeigten Informationen zu Snackautomaten. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für:
- die tatsächliche Existenz oder Verfügbarkeit von Snackautomaten
- die Funktionsfähigkeit oder den Zustand von Snackautomaten
- die Verfügbarkeit von Produkten in den Snackautomaten
- Preise oder Zahlungsmöglichkeiten an den Snackautomaten
8. Datenschutz
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
9. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der App, einschließlich aller Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte, stehen dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.
Die App und alle darin enthaltenen Inhalte (Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Software) sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung außerhalb der in diesen AGB gewährten Rechte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
10. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer in angemessener Form mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe, gelten die Änderungen als genehmigt.
Der Anbieter wird den Nutzer in der Mitteilung über die Änderungen auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und die Rechtsfolgen eines fehlenden Widerspruchs hinweisen.
11. Kündigung
Der Nutzer kann die Nutzung der App jederzeit beenden, indem er die App von seinem Gerät deinstalliert.
Der Anbieter kann die Nutzung der App durch den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden, insbesondere wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters.
Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.